Windmöller & Hölscher geht erfolgreich gegen Patentverletzungen durch chinesischen Hersteller vor

Das Maschinenbauunternehmen Windmöller & Hölscher (W&H) mit Hauptsitz in Lengerich, Deutschland, hat einen Patentstreit mit einem chinesischen Hersteller erfolgreich beigelegt. Der Fall betraf acht Patente rund um die Convertex, eine Maschine zur Herstellung von Gewebesäcken.

„Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden und sehen unsere Position bestätigt“, erklärt Dr. Falco Paepenmüller, CEO von W&H. „Als Technologieführer investieren wir kontinuierlich und in erheblichem Umfang in Forschung und Entwicklung. Unsere Innovationen sind ein zentraler Erfolgsfaktor und werden durch Patente geschützt. Deshalb setzen wir unsere Schutzrechte konsequent durch – zum Vorteil unserer Kunden, die langfristig von unserem Innovationsvorsprung profitieren.“

Im Rahmen der Einigung verpflichtet sich der chinesische Hersteller, Produktion und Vertrieb der betroffenen Maschinen dauerhaft einzustellen und eine Schadenersatzzahlung zu leisten. Grundsätzlich können auch Erwerber und Nutzer von Anlagen mit unlizenzierter Technologie rechtlich belangt werden. Im vorliegenden Fall hat W&H jedoch darauf verzichtet. „Für die Zukunft behalten wir uns rechtliche Schritte auch gegen weitere Nutzer unrechtmäßig eingesetzter Technologien ausdrücklich vor – zum Schutz unserer Kunden, die in patentierte Lösungen investieren“, betont Dr. Sascha Witt, Chief Sales Officer von W&H.

Die beklagte Partei räumte ein, bei allen acht Patenten mindestens einen Anspruch verletzt zu haben. Die Schutzrechte decken nahezu die gesamte Produktionskette ab – von der Perforation des Schlauchmaterials bis zum Ausschleusen fehlerhafter Säcke. „Diese Patente sichern entscheidende Funktionen wie hohe Produktionsgeschwindigkeit, gleichbleibende Sackqualität und flexible Formatanpassung“, erläutert Paepenmüller. „Sie sind ein wesentlicher Bestandteil unserer technologischen Marktführerschaft und bieten erheblichen Mehrwert für unsere Kunden.“

„Wir begrüßen diese Lösung, weil sie nicht nur unsere Entwicklungen schützt, sondern auch unseren Kunden zugutekommt, die auf unseren Maschinen hochwertige Produkte herstellen“, ergänzt Witt. „Der Respekt vor geistigem Eigentum ist die Basis für fairen Wettbewerb und nachhaltige Innovation in unserer Branche.“